Als Richter ins Ausland

Raus aus dem "gut geölten System"

von Claudia KornmeierLesedauer: 6 Minuten
Nicht nur Abiturienten und Studenten zieht es ins Ausland. In den Friedensmissionen von UN, OSZE und EU sind gestandene Richter und Staatsanwälte gern gesehene Mitarbeiter. Ein Strafrichter aus NRW erzählt, dass ihn Anarchie, Korruption und organisierte Kriminalität im Kosovo und in Afghanistan nicht frustrieren konnten. All das war ja überhaupt erst der Grund für seine Tätigkeit.
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Sechs Monate für die UN in den Kosovo gehen. Das war Norbert Kosters Plan, als er 2005  nach Pristina aufbrach. Zurückkommen sollte der Strafrichter erst siebeneinhalb Jahr später aus Kabul. Nach 17 Jahren Staatsdienst in Nordrhein-Westfalen wollte Koster ins Ausland gehen, um andere Rechtssysteme und Arbeitsbedingungen kennenzulernen. Das ist für Richter nicht ganz einfach. Eine Möglichkeit ist eine Bewerbung beim Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF), das Bundestag und Bundesregierung im Jahr 2002 gründeten, um zivile Fachkräfte an internationale Friedens- Wahlbeobachtungsmissionen von UN, EU und OSZE zu vermitteln. Gesucht werden vor allem Spezialisten im Bereich Menschenrechte mit Auslandserfahrung. Zwingende Voraussetzung ist eine mehrjährige Berufserfahrung. Englisch sollte man fließend sprechen, und gerne eine weitere Sprache. Sehr wichtig ist außerdem ein Führerschein. Man lebt und arbeitet nämlich unter Umständen recht abgeschieden. Bewerben kann man sich ganzjährig online. Aber die Konkurrenz ist groß. Wer schon einmal in einem Krisengebiet war, hat unter Umständen einen Vorteil gegenüber Mitbewerbern.

Als internationaler Richter im Kosovo

Daneben kann man sich direkt bei den Organisationen bewerben  – wie Koster es getan hat. Er hat seine Unterlagen an die UN geschickt für eine Stelle als internationaler Richter im Kosovo. Als solcher war er dann gemeinsam mit 15 internationalen Kollegen sechs Jahre lang integraler Bestandteil der kosovarischen Justiz, die 2005 nur fragmentarisch vorhanden war. "Wir sind dorthin gefahren, wo gerade ein Richter gebraucht wurde, und haben Fälle übernommen." Es ging um Kriegsverbrechen, Korruption, Organisierte Kriminalität. Verhandelt wurde auf Englisch mit Übersetzung ins Albanische oder Serbische. Internationale Richter sind rechtsprechend nach dem nationalen Recht tätig. Sie springen dann ein, wenn die lokalen Kollegen einen Fall nicht übernehmen können, weil sie bedroht oder beeinflusst werden könnten. "Das ist ein unglaublicher Eingriff in die Souveränität eines Staates", sagt Koster. "Man muss sich der Verantwortung immer bewusst sein." Viele Anwälte hätten beantragt, dass ihr Fall vor ein international besetztes Gericht kommt, weil sie sich davon mehr Fairness und Unabhängigkeit versprochen haben. 2008 zog sich die UN aus der Rechtsprechung im Kosovo zurück, die EU übernahm diese Aufgabe mit der Rechtsstaatsmission EULEX. Koster blieb. Er bekam das Angebot, als Richter am Obersten Gerichtshof in Pristina weiterzumachen.

Richter und Staatsanwälte für den ZIF-Expertenpool gesucht

Wegen der teilweise exekutiven Aufgaben der EU-Mission im Kosovo, hat das ZIF großes Interesse an Richtern und Staatsanwälten. Aber auch als Rechtsanwalt oder Verwaltungsjurist kann man sich bewerben, denn die Förderung des Rechtsstaats ist Bestandteil der meisten Friedenseinsätze weltweit." Allerdings gibt es in unserem Expertenpool schon sehr viele Juristen. Man muss also ein prägnantes Profil mitbringen, um sich durchzusetzen", so Maren Rößler, die beim ZIF für die Anwerbung neuer Experten zuständig ist. Was man verdient, hängt von dem Level ab, auf dem man einsteigt. Die "Aufwandsentschädigung" kann zwischen 3.000 und 5.000 Euro liegen. Hinzu kommen Versicherung und ein Tagesgeld, dessen Höhe davon abhängt, wie gefährlich und abgelegen das Einsatzland ist. Das können um die 3.000 Euro monatlich sein. Bei Koster fragte irgendwann das Auswärtige Amt an, ob er nicht Interesse habe, in Afghanistan die Abteilung für Rechtsstaatlichkeit der EU-Mission EUPOL zu leiten. Hatte er. Seine Frau, die er bei der UN im Kosovo kennengelernt hatte, und sein zwischenzeitlich geborener Sohn blieben in Pristina. Ausländer mit Rechtsprechungskompetenz gibt es in Afghanistan nicht. EUPOL ist eine Ausbildungsmission für Polizisten, die lediglich beratend tätig ist. Kosters Abteilung hatte damals drei Untergruppen: Menschenrechte, Korruption und Justiz allgemein. In der Gruppe Justiz wurde über drei Jahre hinweg ein Handbuch entwickelt, das zur gemeinsamen Aus- und Fortbildung von Polizisten und Staatsanwälten verwendet werden soll. "Polizisten und Staatsanwälte für einen Kurs gemeinsam in einen Raum zu setzen, das war revolutionär in Afghanistan." Die Kollegen, die sich mit Korruption beschäftigen, berieten die ermittelnden Beamten bei der Staatsanwaltschaft in Kabul.

Frustration ist Teil des Jobs

"Gerade im juristischen Bereich kann man ausbildend sehr viel helfen", erzählt Koster. Insgesamt tragfähige Erfolge aber hingen noch von anderen Umständen ab. "Man kann in eineinhalb Jahren keine Wunder erwarten. Das sind teilweise ganz neue Gedanken, an die man die Partner heranführen muss." Frustrierende Situationen gebe es natürlich immer wieder. Seine Kollegen aus der Anti-Korruptions-Gruppe wollte man beispielsweise plötzlich bei der Staatsanwaltschaft in Kabul nicht mehr haben – der Hintergrund: Es liefen Ermittlungen gegen ein Familienmitglied eines hochrangigen Politikers. "Es hat relativ lange gedauert, bis wir es geschafft haben, durch verschiedene Hintertüren da wieder Einfluss zu bekommen", erzählt der heute 56-Jährige. "Das frustriert einen aber deswegen nicht, weil das ja der Grund ist, weswegen man da ist. Man muss das als Teil der Arbeit verstehen."

Realistische Ziele

Man müsse sich realistische Ziele setzen, rät Koster. "Wer ins Ausland geht, und meint, er könne in drei Jahren die Welt verbessern, der wird scheitern", davon ist der deutsche Jurist überzeugt. Er persönlich wollte eine Verhandlung so führen, dass die Beteiligten rausgehen und sagen, so muss ein Strafprozess aussehen. Das hat funktioniert. Nach der Hauptverhandlung in einem Terroristenprozess mit 13 Angeklagten und 40 Verhandlungstagen in einem Hochsicherheitsgefängnis kamen die Verteidiger auf ihn zu und sagten ihm, das sei ein Lehrstück in "Human Rights" gewesen, das sie ihr Leben lang nicht vergessen würden. Afghanistan war komplexer. "In jeder Hinsicht – geografisch, historisch, rechtlich", erzählt Koster. "Ich hatte mir vorgenommen, ein vernünftiges Konzept zu entwickeln, wie man die begrenzten Ressourcen der Mission so einsetzen kann, dass für die Afghanen das meiste dabei herauskommt." Das Handbuch für die gemeinsamen Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft – das war so etwas. "Da waren die Afghanen sehr stolz drauf, dass unter deren Schirmherrschaft das Manual entstanden ist, welches einzelne Ermittlungsschritte auch anhand von Bildern erklärt, weil viele lokale Polizisten nicht lesen können. Da hat die EU-Mission etwas Bleibendes hinterlassen."

Ein Leben mit Beschränkungen

Im Kosovo konnte Koster ganz normal wohnen und sich frei bewegen. Nur während des Terroristenprozesses hatte er für zweieinhalb Jahre Personenschutz. Auch das war in Afghanistan anders. Ausländer leben dort in bewachten Compounds. "Wir durften das Wohngebiet nur im gepanzerten Auto verlassen, mit Schutzweste und Bodyguards. Einfach mal so aussteigen, frei durch die Stadt laufen, das war alles nicht möglich." Ob man mit so einem Leben aus Beschränkungen klarkommt, muss jeder für sich ausprobieren. "Besonders schwierig war es immer nach Anschlägen. Dann durfte man den Compound manchmal eine Woche lang nicht verlassen. Das heißt, man lebt, arbeitet und isst in demselben kleinen Bereich." Koster hat aber auch das relativ wenig ausgemacht. "Ich hatte viel Arbeit. Das lenkt ab." Außerdem gibt es eine großzügige Urlaubsregelung. "Man ist in der Regel sechs Wochen da, dann hat man zwei Wochen Urlaub."  Dennoch sagt auch er, dessen Frau selbst jahrelang für die UN gearbeitet hat: "Gerade Afghanistan ist als Dienstort für die Familie sicherlich schwieriger als für einen selber."

Zurück in einem gut geölten System

Seit dem 1. Januar ist Koster wieder in Deutschland, am Oberlandesgericht Hamm. Es ist eine Umstellung. In Afghanistan und im Kosovo stand er fast jeden Tag vor neuen, unklaren Situationen und musste flexibel reagieren. Nicht unbedingt Alltag für einen Richter in Deutschland. In siebeneinhalb Jahren hat sich in der deutschen Justiz außerdem einiges verändert. Aber Koster genießt es, wieder ordentlich geführte Akten zu bekommen und in einem gut geölten System zu arbeiten. Er ist jetzt zu 50 Prozent in einem Strafsenat, der auch für internationale Rechtshilfe und Auslieferung zuständig ist. Daneben pflegt er die internationalen Kontakte des Gerichts. "Beide Tätigkeiten knüpfen an das an, was ich die letzten Jahre gemacht habe. Das erleichtert mir den Wiedereinstieg sehr." Unvergesslich bleibt für Koster aus seiner Zeit im Ausland der Eindruck, in einem Land zu arbeiten, in dem der Rechtsstaat sehr unterentwickelt ist. "Es ist unglaublich schwierig, einen funktionierenden Rechtsstaat aufzubauen", erklärt der Strafrichter. "Da entwickeln sich anarchisch anmutende Strömungen, gegen die anzukommen sehr schwierig ist." Der Jurist hofft, dass man das in Deutschland nicht aus den Augen verliert. "Wir sollten uns immer bewusst sein, was wir an unserem Justizsystem haben und wie wichtig es ist, das zu pflegen. Wenn man das einmal verloren hat, ist der Aufwand außerordentlich hoch, das wieder zu aufzubauen."

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