Thüringen hat ihn zuletzt abgeschafft, Mecklenburg-Vorpommern mit sichtbaren Erfolgen wieder eingeführt: den Beamtenstatus für Rechtsreferendare. Nun legt Hessen nach und hofft, so dem Mangel an Justiznachwuchs begegnen zu können.

Die schwarz-grüne Landesregierung Hessens möchte den Juristennachwuchs verstärkt für ihr Bundesland begeistern und hat deshalb einen Gesetzentwurf erarbeitet, nach dem Rechtsreferendare künftig wieder zu Beamten auf Widerruf ernannt werden sollen. Das hätte zur Folge, dass Referendare nicht nur einen höheren Grundbetrag als die aktuelle Unterhaltsbeihilfe (momentan 1085,60 Euro brutto) erhielten, sondern am Ende des Monats auch mehr netto übrig bliebe.

Auf LTO-Anfrage konnte das Ministerium den Mehrbetrag bis zum Erscheinen dieses Artikels zwar noch nicht genau beziffern. Vergleicht man die Zahlen aber mit Mecklenburg-Vorpommern, das die Verbeamtung für Referendare im vergangenen Jahr als erstes Bundesland wieder eingeführt hat, dürfte sich das Plus aber in einer ähnlichen Größenordnung bewegen: Gut 300 Euro monatlich bleiben den verbeamteten Referendaren dort mehr im Vergleich zur Anstellung in einem öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnis, das die Referendare in den meisten anderen Bundesländern eingehen.

Im Entwurf der Hessen heißt es, dass es für die Justiz "im Wettbewerb um 'die besten Köpfe' [...] zunehmend schwieriger" werde, "genügend hochqualifizierten Nachwuchs zu gewinnen." Die attraktivere Vergütung soll erstens Absolventen des ersten Staatsexamens aus anderen Bundesländern anlocken und zweitens während des Vorbereitungsdienstes dazu motivieren, später als Volljurist im Land und dann auch vorzugsweise in der Justiz zu bleiben.

Thüringen hatte 2016 als vorerst letztes Bundesland den Beamtenstatus für Rechtsreferendare wieder abgeschafft, bevor Mecklenburg-Vorpommern ihn als bisher einziges Bundesland 2018 wieder einführte. Daraufhin konnte das norddeutsche Bundesland nach eigenen Angaben die Anzahl seiner Referendare zum darauf folgenden Einstellungstermin verdoppeln.

ms/LTO-Redaktion

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